Presseschau 18.01.21 – 31.01.21

Rassismuskritik

„Das Diskriminierendste, das ich seit Langem gesehen habe“
In einer WDR-Sendung diskutieren aussschließlich weiße Prominente zum
Thema Rassismus, mitunter auf sehr abschätzige Art und Weise. Die Kritik
ist groß.
https://www.jetzt.de/glotzen/kritik-an-wdr-sendung-die-letzte-instanz

Rassismuskritische Weiterbildung steht für uns alle auf dem Lehrplan.
Daher anbei eine Auswahl an frei zugänglichem Informationsmaterial:

Tupoka Ogette – Exit racism (Als kostenloses Hörbuch auf spotify:
https://open.spotify.com/album/6LLl2tvQel0dJiTLQpTAUE)
Alice Hasters – Was weiße Menschen nicht über Rassismus hören wollen
aber wissen sollten (kostenlos auf spotify:
https://open.spotify.com/album/0FhTAyG7izSGUi7x8xaPgm?si=2v_nsmDMRD-KP6Iq0IEHgg
)

Rassismuskritische Podcastempfehlungen:
Feuer & Brot (https://soundcloud.com/feuerundbrot)
Kanackische Welle
(https://open.spotify.com/show/6tCZcSv7JlFMwqiHhd1Yrg?si=4u-Z5DgJQHmc8gP-EvP00w)
Tupodcast (https://open.spotify.com/playlist/4tjBbUTlkgu0ghRMUkTzPe)
Kleines Alphabet der Rassismuskritik
(https://soundcloud.com/abcrassismuskritik)

Sicht von rassistisch betroffenen Prominente auf der YouTube Serie
„Germania“ (Funk)
https://www.youtube.com/channel/UC2f-NhLhAStGWrOpm7Us-2A

Was ist Antiziganismus? Warum ist das Z-Wort problematisch?
https://www.youtube.com/watch?v=5ZxLjn2N4hc („Was ist Antiziganismus?“ –
Beitrag von der BpB)
https://www.youtube.com/watch?v=h0mMKhHq3m0 („Wie Sinti und Roma in
Deutschland gegen Rassismus kämpfen“ – Reportage von zett)
https://www.youtube.com/watch?v=B-F4M7PseIg&t („Frag einen… Roma“ –
Beitrag von Hyperbole)

Warum sind N-Wort und M-Wort problematisch?
https://www.youtube.com/watch?v=GP4f7pwaUaA („Gemania: Megaloh“ –
Beitrag aus der Germania-Serie (Funk))

Rechtsruck

Einstufung durch den Verfassungsschutz:Drei Szenarien für die AfD
Ob der Verfassungsschutz die AfD als „Verdachtsfall“ bezeichnen darf,
klärt sich wohl erst in Monaten. Worauf es nun ankommt lest ihr hier:
https://taz.de/Einstufung-durch-den-Verfassungsschutz/!5748273/

Rechte Ausbilder für Bundeswehr-Spezialeinheit KSK? Das AIB stellt hier
einige rechtsextreme KSK Ausbilder vor.
https://www.antifainfoblatt.de/artikel/rechte-ausbilder-f%C3%BCr-bundeswehr-spezialeinheit-ksk

Studie zu Rechtsextremismus: Knapp ein Drittel der AfD-Wähler „manifest
rechtsextrem“
Die AfD-Wählerschaft besteht laut Bertelsmann-Studie aus deutlich mehr
Rechtsextremen als bei anderen Parteien. Fast drei Viertel vertreten
populistische Einstellungen.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-02/studie-rechtsextremismus-drittel-afd-waehler-rechtsextrem

Rechte Gewalt

Urteil im Lübcke-Prozess: Die halbe Härte des Rechtsstaates. Der
Hauptangeklagte Stephan E. wird zu lebenslanger Haft verurteilt, ein
Mitangeklagter freigesprochen. Für die Hinterbliebenen ist es eine
Enttäuschung.
https://taz.de/Urteil-im-Luebcke-Prozess/!5743619/

Zahlreiche BundespolitikerInnen haben die Verurteilung von Stephan E.,
dem Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU), zu
einer lebenslangen Haftstrafe begrüßt. Im Detail aber fallen die
Einschätzungen des Urteils gegen E. und den Mitangeklagten Markus H.
sehr unterschiedlich aus. So sprach etwa Martina Renner,
Rechtsextremismus-Fachfrau der Linksfraktion im Bundestag, von einer
„herben Enttäuschung“.
https://taz.de/Reaktionen-auf-das-Luebcke-Urteil/!5743618/

Am 8. Januar 2021 verurteilte das Frankfurter Landgericht einen
47-jährigen wegen zehn Brandstiftungen zu einer mehrjährigen Haftstrafe.
Sie waren Teil einer Brandserie im Rhein-Main-Gebiet, wobei der Großteil
der Taten sich gegen linke Projekte richtete. Ein politisches Motiv
aber wollten Staatsanwaltschaft und Gericht beim Täter nicht erkennen.
https://www.der-rechte-rand.de/archive/7247/brandstiftungen-frankfurt-politisch-motiv/

International

Militärputsch: Armee übernimmt in Myanmar die Macht
Die Streitkräfte haben Aung San Suu Kyi festgesetzt und einen
einjährigen Notstand ausgerufen. António Guterres verurteilt die Tat.
Die USA drohen mit Konsequenzen.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-02/militaerputsch-myanmar-festnahme-regierungschefin-wahlbetrugsvorwuerfe

Russland, Alexej Nawalny: Der Wind wird rauer
Vor dem Prozess gegen Alexej Nawalny zeigen sich die Demonstranten
unvermindert unerschrocken – trotz heftiger Repression. In Russland sind
turbulente Zeiten angebrochen.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-01/alexej-nawalny-russland-proteste-demontrationen-wladimir-putin

GameStop: Wie eine Horde Reddit-User Hedgefonds bluten lässt.
Vice erklärt hier, was es mit Gamestop, Hedgefonds und Reddit auf sich
hat.
https://www.vice.com/de/article/pkdvgy/gamestop-wie-eine-horde-reddit-user-die-borse-aufmischt

Regional

Das Amtsgericht Speyer versandte am 21.12.2020 einen Strafbefehl über
1800 Euro an „Aufstehen gegen Rassismus“ wegen des Inhaltes eines im
Frühjahr 2020 in Speyer verteilten Flugblattes. Offenbar auf Anzeige von
Matthias Schneider (rechter Schwurbler und Stadtrat (A.d.R.)., der darin
den Straftatbestand “üble Nachrede” sieht. Den Inhalt des Flugblattes
und weitere Infos findet ihr unter
https://kommunalinfo-mannheim.de/2021/01/29/skandaloes-strafbefehl-und-prozess-in-speyer-gegen-aufstehen-gegen-rassismus/

Erinnern

Im Dezember 2017 begann in Frankfurt am Main der Prozess gegen John
Ausonius, den sogenannten »Lasermann«. Er schoss Anfang der 1990er Jahre aus rassistischen Motiven in Schweden auf zehn Menschen und tötete den iranischen Migranten Jimmy Ranjbar. In Frankfurt wurde er 2018 schuldig gesprochen, 1992 auch die Jüdin Blanka Zmigrod erschossen zu haben. Sein Vorgehen war eine mögliche Blaupause für den NSU. Fast genau 26 Jahre hat es bis zu einem Urteil im Mordfall Blanka Zmigrod gedauert.
https://www.der-rechte-rand.de/archive/7268/mord-an-blanka-zmigrod-lasermann/

Auschwitz Gedenken

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Seit 1996 ist der 27.
Januar in der Bundesrepublik der Tag des Gedenkens an die Opfer des
Nationalsozialismus. Der Tag erinnert an die Befreiung des
nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz
vor 76 Jahren, in dem mehr als eine Million Menschen ermordet wurden.
https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/303868/gedenktag

Holocaust-Gedenken im Bundestag-„Unsere kollektive Verantwortung bleibt“
Im Bundestag ist der NS-Opfer gedacht worden. Bundestagspräsident
Schäuble und die Holocaust-Überlebende Knobloch warnten vor einem
Erstarken von Hass-Ideologien.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/holocaust-gedenken-bundestag-auschwitz-100.html

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