Presseschau 26.05 – 14.06

Presseschau 26.05. – 14.06.

Auch außerhalb der Corona „Krise“ ist einiges los. Um einen Einblick in die politische Situation rund um den Antifaschismus zu geben und euch up to date zu halten, veröffentlichen wir in regelmäßigen Abständen eine Presseschau. Hier kommen relevante Neuigkeiten zu dem Zeitraum 26.05.-14.06.

Black Lives Matter
Die Ermordung Georg Floyds in Minneapolis ist der Tropfen, der das Fass aus Rassismus in der amerikanischen Gesellschaft zum Überlaufen bringt.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-05/minneapolis-afroamerikaner-tot-polizeieinsatz-video

Der Stadtrat von Minneapolis beschloß die Auflösung der Polizei in ihrer bestehenden Form, da die alten rassistischen Strukturen nicht reformierbar sind.
https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-tod-von-george-floyd-stadtrat-von-minneapolis-beschliesst-aufloesung-der-polizei/25895672.html

Ein Artikel beleuchtet die Symbolik des Kniefalls im Verlauf der amerikanischen Geschichte.
https://www.tagesspiegel.de/kultur/symbol-des-protests-amerika-ringt-um-eine-geste/25880734.html
Ein Interview mit Alex Vitale über die Forderungen aus den USA zur Abschaffung der Polizei.
https://www.woz.ch/2024/aufstand-in-den-usa/wie-saehe-eine-welt-ohne-polizei-aus

Die Proteste der Black lives matter Bewegung bringen auch in Deutschland die notwendige Auseinandersetzung mit rassistischer Polizeigewalt wieder hervor.
https://www.fr.de/panorama/rassismus-rassistische-polizeigewalt-deutschland-george-floyd-oury-jalloh-kein-einzelfall-zr-13788792.html

Rechter Terror
In Saarbrücken ist ein Student Opfer eines rassistischen Mordversuchs geworden. Gegen den mutmaßlichen Täter wurde Haftbefehl erlassen.
https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-06/saarbruecken-haftbefehl-mordversuch-rassismus

Ein 21-Jähriger aus Niedersachsen soll einen rechtsextremistischen Anschlag geplant haben. In einem Internet-Chat hat er einen Terrorakt mit mehreren Toten angekündigt. In der Wohnung des Mannes fanden Ermittler auch Waffen.
https://www.rnd.de/politik/ankundigung-in-chat-21-jahriger-soll-rechtsextremistischen-anschlag-geplant-haben-RCK3YJ2U4BD6NDDLZHENY4INEQ.html

Der Attentäter von Halle, Stephan B., hat versucht aus der JVA zu flüchten indem er über den Zaun geklettert ist. Nun wurde bekannt, dass die Gefängnisleitung schon monatelang gegen Sicherheitsauflagen verstoßen hat.
https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-06/stephan-b-fluchtversuch-attentaeter-halle-antisemitismus-juedische-gemeinde
https://www.zeit.de/news/2020-06/09/fluchtversuch-von-stephan-b-schwere-vorwuerfe-gegen-jva

In Einbeck, in Niedersachden gab es einen Anschlag auf das Wohnhaus einer Antifaschistin. Zwei stadtbekannte Neonazis wurden daraufhin festgenommen.
https://taz.de/Rechter-Terror-in-Niedersachsen/!5692270/

Nach Recherchen des NDR hat der Verfassungsschutz offenbar wichtige Erkenntnisse zu rechtsextremistischen Aktivitäten von Markus H., dem mutmaßlichen Helfer im Mordfall Walter Lübcke, nicht weitergeleitet. Da diese Informationen nicht an die Waffenbehörde übermittelt wurden konnte Markus H. legal Waffen besitzen.
https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2020/Mordfall-Luebcke-Panne-beim-Verfassungsschutz,luebcke174.html

Ein Brief eines Hauptmanns beim KSK berichtet vom Ausmaß, den extrem Rechte bei den Spezialkräften haben.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-kommando-spezialkraefte-hauptmann-schickt-hilferuf-an-kramp-karrenbauer-a-17a4b656-bedb-4539-a948-e179708027b9

Taz-Recherche zu rechtsextremen Preppern: Einblicke in eine Chatgruppe, in der die Vorbereitungen für Tag X besprochen werden. https://taz.de/taz-Recherche-zu-rechtsextremen-Preppern/!5688563/

Rechtsruck
Eine gute Zusammenfassung der Qanon-Bewegung und eine Darstellung der Gemeinsamkeiten mit religiösem Wahn.
https://www.deutschlandfunk.de/verschwoerungsmythen-die-bewegung-qanon-wird-zur-religion.886.de.html

Eine kurzer Abriss über die Kluften innerhalb der AfD. https://www.der-rechte-rand.de/archive/6649/spaltung-verzwergung-afd/

Die Repression gegen Antifaschisten in Griechenland verschärft sich im Kontext desgesellschaftlichen Rechtsrucks.
https://www.antifainfoblatt.de/artikel/repression-gegen-antifas-griechenland

Die Menschen in Brasilien müssen dieser Tage nicht nur der sich rasant verbreitenden Coronapandemie, sondern auch den auf eine Verfassungskrise zusteuernden Präsidenten und dessen rechter Clique trotzen.
https://jungle.world/artikel/2020/24/kabinett-des-hasses

Lokal
Ein Bericht über die Querdenkenkundgebung am 31.Mai in Mannheim.
https://kommunalinfo-mannheim.de/2020/06/03/ist-die-luft-raus-corona-demos-verlieren-an-zulauf/

In Mannheim wurde den Opfern des Attentats von Hannau gedacht.
https://kommunalinfo-mannheim.de/2020/06/03/mahnwache-fuer-opfer-des-rassistischen-anschlags-in-hanau/

Neben den Protesten in Worms gab es auch in Mannheim eine black lives matter Kundgebung.
https://kommunalinfo-mannheim.de/2020/06/07/silent-demo-mannheim-mit-ueber-4-000-menschen-black-lives-matter/

Ein Überblick von Aktivitäten gegen den TDDZ in Worms.
https://kommunalinfo-mannheim.de/2020/06/08/erfolgreiche-blockaden-in-worms-duestere-zukunft-fuer-nazis-tddz-am-ende-mit-fotogalerie/

Regional
Der „III. Weg“ hatte zu einer Kundgebung in Kaiserslautern aufgerufen. Dagegen gab es lautstarken Protest.
https://kommunalinfo-mannheim.de/2020/06/11/erfolgreicher-protest-gegen-kundgebung-des-rechtsextremen-iii-weg-in-kaiserslautern-mit-fotogalerie/

Vier Politiker der Partei „Die Linke“ in Landau haben einen Brief mit einer Morddrohung sowie mehreren scharfen Patronen bekommen.
https://www.rheinpfalz.de/lokal/landau_artikel,-morddrohung-gegen-vier-linkenpolitiker_arid,5072914.html


Das LKA BW hat mehr als 25 Wohnungen von Reichsbürgern durchsucht. Dabei wurden ein großes Arsenal an Waffen gefunden. https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/reichsbuerger-durchsuchung-in-bw-100.html

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