OAT Mannheim

Presseschau 30.11 – 13.12.

Seit einigen Monaten geben wir euch regelmäßig einen Überblick politischer Ereignisse rund um Antifaschismus in einer Presseschau. Auch im Zeitraum vom 16.11 – 29.11.20 war wieder eine Menge los.


Coronaleugner, Querdenker und andere Verirrungen
Auch wenn die Zahlen der Demonstranten, die alle Schutzmaßnahmen ablehnen, weiter sinkt, reißt der notorische Egozentrismus dieser Personen nicht ab. Bei einer Demonstration im Regierungsviertel schafften es Demonstranten in den Bundestag zu gelangen. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-11/proteste-corona-politik-berlin-rechtsextreme-polizei-maskenpflicht-infektionsschutzgesetz


Doch der Widerstand gegen die rechte Formation aus Nazis und „besorgten Hippies“ wächst, ein Schweigemarsch der Coronaleugner wurde in Berlin vielfach gestört. https://taz.de/Coronaleugner-Schweigemarsch-in-Berlin/!5727113/


Wieder marschierten in Leipzig um die 5000 Coronaleugner Hand in Hand mit Nazis und anderen Menschenfeinden, auch hier waren die Gegenproteste zahlreich und dynamisch. https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-11/corona-demos-leipzig-bundespolizei-platzverweise-straftaten


Eine Analyse der Hintergründe der Naziangreifer bei der Moritzbastei in Leißpzig vor drei Wochen. https://runtervondermatte.noblogs.org/leipzig-querdenken-711-bewaffnete-angriffe-durch-bekannte-neonazi-kampfsportler-und-trainer/


#Polizeiproblem
Die Polizei in Hessen geht mit Brutalität die Menschenleben gefährdet gegen Besetzer des Dannenröder Wald vor. https://www.neues-deutschland.de/artikel/1144494.dannenroeder-wald-fahrlaessige-raeumung.html


Auch bei der Bereitschaftspolizei Bruchsal geht der braune Geist um. https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.nazi-chatgruppe-der-bereitschaftspolizei-bruchsal-disziplinarverfahren-gegen-17-polizeibeamte-eingeleitet.88ae837e-c523-498d-b92f-23b8fa09b3bf.html


Ein neues Bundespolizeigestetz soll die Befugnisse der Bundespolizei spürbar ausweiten. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-11/bundespolizei-gesetz-ausweitung-befugnisse-quellen-tkue-einigung-grosse-koalition


Rechtsruck
Der wegen eines Waffenkaufes bei organisierten Rechten in die Kritik geratene Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns Caffier musste nun seinen Hut nehmen. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-11/landesinnenminister-caffier-tritt-nach-umstrittenem-waffenkauf-zurueck


Die 10. Leipziger Autoritarismus-Studie zeigt eine Kontiniutät rassistischer Denk-und Erklärungmuster in der Bevölkerung.https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-11/studie-rechtsextremismus-auslaenderfeindlichkeit-leipzig-autoritarismus-bevoelkerung


Ein Interview mit Rote-Hilfe-Bundesvorstandsmitglied Anja Sommerfeld zu der Hexenjagd auf Antifaschistinnen, wie in jüngster Zeit z.B. in Leipzig. https://www.neues-deutschland.de/artikel/1144570.antifaschismus-ein-bedrohungsszenario-wird-aufgebaut.html


In Cottbus ist wohl das Umfeld der ehemaligen Spreelichter aktiv an den Coronaleugnerdemos beteiligt. https://www.tagesspiegel.de/berlin/spuren-zu-spreelichtern-und-afd-verfassungsschutz-vermutet-verbotenes-neonazi-netzwerk-hinter-sarg-aufmarsch/26658952.html


Die Gewalt gegen Frauen vor allem im häuslichem Umfeld bleibt auf einem unerträglich hohem Niveau, in Zeiten von Lockdowns verschärft sich das Gewaltpotenzial noch mehr. https://www.deutschlandfunk.de/gewalt-in-deutschland-jeden-tag-versucht-ein-mann-seine.2852.de.html


Rechte Gewalt
Die anschauliche ZDF Dokumentation berichtet über Die Nazipartei der III. Weg, diese hatten Reporter ein Vierteljahr begleitet. https://www.zdf.de/gesellschaft/re/arte-re-militant-und-rechtsextrem-100.html


Die beiden Angeklagten, die Anfang des Jahres in Einbeck den Briefkasten einer Geflüchtetenhelferin gesprengt hatten, bekamen Haftstrafen, eine davon auf Bewährung. https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Rechte-Boeller-Attacke-in-Einbeck-Haupttaeter-muss-in-Haft,einbeck244.html


In Dessau ist es zu einem organisierten Angriff auf 4 Antifaschisten im Stadtzentrum mit Bierflaschen und Quarzsandhandschuhen gekommen. https://antifa-dessau.blogspot.com/2020/11/vorfall-korperlicher-angriff-im.html


Eine kleine Rezension des Buches „Kein Vergessen“ von Thomas Billstein, der die Schicksale all jener von Faschisten und Rechten Ermordeter in Deutschland nach 1945 ins Rampenlicht rückt. https://www.autonomie-magazin.org/2020/11/12/kein-vergessen-kein-vergeben/


Eu-Grenzpolitik
Anstatt sich um die Coronapandemie, eine Besserstellung der Arbeitenden im Gesundheitsektor oder die unmittelbar existenzbedrohten sans papier zu kümmern, räumt die Pariser Polizei mit äußerster Brutalität ein Protestcamp eben jener Geflüchteten.  https://taz.de/Raeumung-eines-Fluechtlingscamps-in-Paris/!5731311/


Report Mainz berichtet über die aktive Rolle, die deutsche Bundespolizisten bei illegalen Pushbacks übernehmen. https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/frontex-pushbacks-109.html


International
Die neoliberalen Umverteilungen im großteils verarmten Guatemala sind auf Druck der Strasse erstmal ausgesetzt worden. https://www.labournet.de/internationales/guatemala/soziale_konflikte-guatemala/guatemalas-parlament-hat-kapituliert-nach-militanten-massenprotesten-im-ganzen-land-wird-der-zuvor-verabschiedete-neoliberale-haushalt-wieder-zurueck-genommen


Die Menschen in Frankreich reagieren beherzt auf die geplannten Sicherheitsgesetzte. https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-11/frankreich-demonstration-pressefreiheit-gesetz-filmverbot-polizei


Regional
Am Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus kamen in Karlsruhe Antifaschistinnen zusammen, um der Opfer der deutschen Vernichtungsherrschaft zu gedenken. https://beobachternews.de/2020/11/25/zur-erinnerung-an-die-opfer-des-faschismus


In ganz Baden-würtemberg, so auch in Mannheim kam es zu vielfältigen und kreativen Aktionen für die Aufnahme von Geflüchteten. https://kommunalinfo-mannheim.de/2020/11/26/aktionstag-von-seebruecke-zum-thema-baden-wuerttemberg-zum-sicheren-hafen-waerme-fuer-alle


Erinnern
Am 17.11.1989 wurde Conny in Göttingen von Polizisten in den Tod getrieben.  Dieser schon in die Jahre gekommene Artickel reißt die Ereignisse kurz nach der Wende nochmals an. https://taz.de/Gedenken/!5152548/


Am 20.11.1945 begannen die Nürnberger Prozesse. In diesen mussten sich etliche Größen der NS-Vernichtungsherrschaft verantworten. Eine Vielzahl an Tätern entkam aber der Justiz. Die Landeszentrale für politische Bildung BW zeichnet ein recht umfangreiches Bild jener Prozesse.  https://www.lpb-bw.de/nuernberger-prozesse Einen kurzen Überblick hingegen gibt die Tageschau. https://www.tagesschau.de/inland/nuernberger-prozesse-105.html

https://gedenkenmoelln1992.wordpress.com
Im November jähren sich gleich mehrer schreckliche Morde verübt durch Nazis in den 90ern. In Mölln verübten Faschisten am 23.11.1992 zwei Brandanschläge, bei dem drei Menschen starben, 39 wurden zum Teil schwer verletzt. https://www.spiegel.de/geschichte/brandanschlag-von-moelln-1992-ibrahim-arslan-erinnert-sich-a-947806.html

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